Im Rahmen eines Treffens der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstständigenverbände (bagsv) traf BVBC-Vizepräsident Jörg Zeyßig am 20. Februar 2018 in Berlin auf Dr. Reinhold Thiede, Leiter des Geschäftsbereichs Forschung und Entwicklung der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Mittelpunkt des Gesprächstermins: Austausch über Möglichkeiten der Altersvorsorge für Selbstständige.
Zu ihrem vierten Treffen lud die bagsv mit Reinhold Thiede einen Vertreter der Deutschen Rentenversicherung. Der promovierte Volkswirt gab einen Überblick über den Stand der Pläne einer Altersvorsorgepflicht für Selbstständige. Aktuell hat die DRV zwei Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich jeweils mit dieser Thematik sowie mit der „Überarbeitung des Statusfeststellungsverfahrens“ beschäftigen.
Im Gespräch mit dem DRV-Experten stellte sich heraus, dass sich die Vorstellungen der DRV von einer Ausgestaltung der Altersvorsorge in einigen Punkten mit den Überlegungen der bagsv decken. Beide Seiten sprechen sich insbesondere für eine möglichst bürokratiearme Lösung aus. „Doch auch die DRV ist an die Entscheidungen der Regierung gebunden“, gibt BVBC-Vizepräsident Jörg Zeyßig zu bedenken. „Dennoch hat die DRV natürlich großen Einfluss auf die Ausgestaltung einer möglichen Altersvorsorgepflicht. Von daher ist es sehr zu begrüßen, dass das Gespräch so gut lief und Dr. Thiede sich nach unseren Empfehlungen und Präferenzen erkundigte. Dabei stellte sich heraus, dass wir einige gemeinsame Vorstellungen und Interessen haben. Für den BVBC ist es wichtig, dass wir die Interessen unserer Selbstständigen in einem solchen Umfeld vertreten können und dabei von Verbänden mit einer deutlich höheren Zahl an Freiberuflern profitieren und lernen.“
Zweiter Diskussionspunkt: Scheinselbstständigkeit. Im Statusfeststellungsverfahren müsse es Veränderungen geben, die letztlich zu mehr Verlässlichkeit beitragen – da waren sich alle Verbandsvertreter einig. Die bestehende Rechtsunsicherheit führe zu massiven Verwerfungen bei der Auftragsvergabe. Aber auch hinsichtlich der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung müssten Selbstständige weiter entlastet werden.
Bagsv richtet Arbeitsgruppen „Medienpreis“ und „Vorsorgewerk“ ein
Noch vor dem Gespräch mit dem DRV-Geschäftsbereichsleiter besprachen die anwesenden Verbandsvertreter interne Angelegenheiten. Bagsv-Sprecher Andreas Lutz schlug die Auslobung eines Medienpreises vor, mit dem die Arbeitsgemeinschaft Journalisten auszeichnen könnte, die sich mit dem Thema Selbstständigkeit befassen. Die bagsv möchte so zu einer ausgewogeneren Berichterstattung beitragen, in der sich nicht ausschließlich auf wenige Gruppen Selbstständiger fokussiert wird. Die Idee stieß auf breite Zustimmung. Noch vor Ort bildeten einige Teilnehmer eine Arbeitsgruppe, die aktuell einen detaillierten Vorschlag ausarbeitet.
Eine zweite Gruppe beschäftigt sich mit der Möglichkeit, ein privates Versorgungswerk zu gründen. Sollte die Politik eine Altersvorsorgepflicht für Selbstständige beschließen und ein privates Versorgungswerk sich als sinnvoll herausstellen, bieten sich Kooperationen unter den Verbänden an, um allen Mitgliedern ein möglichst kostengünstiges Angebot zu gewährleisten. Alternativ könnte ein berufsständisches Versorgungswerk für Selbstständige eingerichtet werden – analog zu jenen für kammerpflichtige freie Berufe. Voraussetzung: Der Gesetzgeber unterstützt das. Bagsv-Sprecher Lutz befindet sich zu diesem Thema bereits in Gesprächen mit unterschiedlichen Seiten.
Erste Ergebnisse stellen die Arbeitsgruppen beim Folgetermin am 14. Juni vor.